Diskussion, die den Wer Wann wo Thread gesprengt hat :-)

[Jonas 2020]

Durch die Corona-Krise werden die Grundrechte massiv eingeschränkt. Ich bete dafür, dass sehr bald wieder öffentliche Gottesdienste erlaubt werden. Und auch das Pilgern gehört doch zum Recht der freien Religionsausübung, nicht nur bei den Muslimen, sondern auch bei uns Christen.
Es ist klar, dass in der gegenwärtigen Situation eine Abwägung getroffen werden muss, um zu vermeiden, dass Leib und Leben der Menschen in Gefahr gebracht werden. Deshalb will ich mich ja auch an die aktuell geltenden Verbote und Regeln halten. Aber das sind nur vorübergehende Maßnahmen, die eine zeitliche Beschränkung haben müssen! Darüber hinaus hat jeder Mensch die Pflicht, sich verantwortlich zu verhalten, dass er durch sein Handeln niemanden in Gefahr bringt. Das galt schon immer so und wird auch nach Corona so bleiben. Durch die Krise, die wir jetzt durchmachen, wird uns das sehr deutlich in Erinnerung gerufen.
Wenn ich von der „österlichen Auferstehungshoffnung“ geschrieben habe, dann heißt das nicht, dass ich noch zwangsläufig vor Pfingsten starten muss. Diese Haltung sollte doch unser ganzes Leben prägen, im Jahr 2020 genauso wie im Jahr 2021. Aber gerade jetzt brauchen wir großen Mut und Vertrauen auf die göttliche Vorsehung.
Mit meinem Aufruf möchte ich sehen, ob es Gleichgesinnte gibt, die den inneren Wunsch verspüren, sich gemeinsam zu einer Pilgerreise aufzumachen. Das wäre auch im Inland realisierbar; letztendlich kommt es darauf an, im Herzen mit Gott unterwegs zu sein.

[Fred]

Wir brauchen keine Lockerung, wir brauchen viel härtere Maßnahmen
Ein SPIEGEL-Leitartikel von heute, Montag, 20.04.2020

Kann sein, dass man diesen Artikel nur als Abonnent lesen kann. Auszug:

»Solange wir ein Inferno wie in Italien oder Spanien verhindern wollen, müssen wir eine Isolierung, wie wir sie bisher hatten, aufrechterhalten. Dass wir bis 2022 damit leben müssen, ist keine Panikmache, sondern ein realistisches Szenario. Forscher um den Harvard-Professor Stephen Kissler haben das jetzt für die USA berechnet.«

Ich glaube, dass man das Fernwandern und Pilgern die nächsten 12 Monate vergessen kann. Und ich denke, dass sich die Hoffnung durchsetzt, dass sich das Krankenhauspersonal nicht die Courage zum Beruf durch die hohe Antahl der am Virus bereits gestorbenen Ärzte, Kranken- und Gesundheitspfleger*innen nehmen lässt. Das ist eine unglaublich tapfere Mannschaft. Das gilt auch ganz besonders für den Kammillianer-Orden...

Es ist Ernst, auch wenn das viele immer noch nicht wahrhaben wollen.

Mario

[Martina]

Durch die Corona-Krise werden die Grundrechte massiv eingeschränkt. I

Und das ist auch GUT so!

[Monoeagle]

Und das ist auch GUT so!

Gut worauf bezogen?

Auf die Corona Zeit bezogen mag das vielleicht passen, im Bezug auf Abstand, Maske und Hände waschen.

Nur wer sich die "Nebenkriegsschauplätze" anschaut wird feststellen das solch eine Krise die perfekte Gelegenheit sind die Grundrechte an anderer Stelle noch weiter und einfacher auszuhöhlen als das ohne Corona der Fall ist.

Stichwort:
- zusammenführen und benutzen von biometrischen daten, die überhaupt nicht notwendig sind.
- Erlasse zu schwammig zu formulieren, dass die danach auch auf unbegrenzte Zeit laufen können / werden, obwohl sie ganz klar gegen das Grundgesetz verstoßen!

[CyrusField]

Nur wer sich die "Nebenkriegsschauplätze" anschaut wird feststellen das solch eine Krise die perfekte Gelegenheit sind die Grundrechte an anderer Stelle noch weiter und einfacher auszuhöhlen als das ohne Corona der Fall ist.

Stichwort:
- zusammenführen und benutzen von biometrischen daten, die überhaupt nicht notwendig sind.
- Erlasse zu schwammig zu formulieren, dass die danach auch auf unbegrenzte Zeit laufen können / werden, obwohl sie ganz klar gegen das Grundgesetz verstoßen!

Gerade die App(s) stehen ja aufgrund dieser Thematik in der Diskussion. Die Tracker-App ist eben nicht so anonymisiert, wie sie sein sollte und kommt daher erst später. Datenschutzgesetz, DSGVO & Co. gelten ja weiterhin uneingeschränkt.
Das das in anderen Ländern anders ist? Gebe ich Dir absolut recht. Aber diese Länder haben idR eine ohnehin eher etwas spezielle Einstellung zu Grundrechten.
Oder hast Du noch andere Erfassungsweisen biometrischer Daten auf dem Schirm, die jetzt neuerdings zusammengeführt werden sollen?

Erlasse kannst Du so viele formulieren, wie Du lustig bist. Die müssen sich nach geltender Rechtsordnung IMMER den Gesetzen unterordnen. solange also niemand das Grundgesetz, StGB oder das BGB entsprechend anfasst (meines Wissens hat das auch niemand vor), wird das nicht zu unnötig langen Einschränkungen führen können. Immer vorausgesetzt wir haben weiterhin unabhängige Gerichte.

Bitte nicht falsch verstehen - ich ich absolut dafür, dass an allem, was unsere Legislative macht (vulgo "die Politiker") Kritik geübt werden kann und sogar muss. Wie die Schafe zu allem ja und Amen sagen, liegt mir fern.
Aber für Deine Kritikpunkte gibt es Mittel und Wege, diese Kritik auch weiterzugeben oder selbst daran mitzuarbeiten, dass es Verbesserungen gibt.

Welche Nebenkriegsschauplätze meinst Du genau? Dass die verschiedenen Punkte teils kontrovers diskutiert werden, ist doch gut und nur natürlich?

Edit:
Was die aktuellen Einschränkungen von Freizügigkeit und Versammlungsfreiheit angeht - natürlich sind das Grundrechte. Aber diese sind halt zur Zeit aufgrund eines viel schwerer gewichteten Grundrechts eingeschränkt. Grundgesetz Artikel 2, Absatz 2:
"Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden."

...und um eben die körperliche Unversehrtheit gerade der Alten und Schwachen, der "Risikogruppe" zu gewährleisten ist eben das Infektionsschutzgesetz verfasst bzw. angepasst worden, aufgrund dessen die aktuellen Einschränkungen halt leider gelten müssen.

[Hobbypilger]

Stichwort:
- zusammenführen und benutzen von biometrischen daten, die überhaupt nicht notwendig sind.
- Erlasse zu schwammig zu formulieren, dass die danach auch auf unbegrenzte Zeit laufen können / werden, obwohl sie ganz klar gegen das Grundgesetz verstoßen!

Kannst du dazu ein konkretes Beispiel für das Jahr 2020 aufführen? Ein Beispiel welche Daten seit 2020 von mir oder anderen unfreiwillig von Behörden erfasst werden? Dazu ist mir per heute nichts bekannt.

Ciao
Detlef

[Martina]

Und das ist auch GUT so!

Gut worauf bezogen?

Auf die Corona Zeit bezogen mag das vielleicht passen, im Bezug auf Abstand, Maske und Hände waschen.

Natürlich

Nur wer sich die "Nebenkriegsschauplätze" anschaut wird feststellen das solch eine Krise die perfekte Gelegenheit sind die Grundrechte an anderer Stelle noch weiter und einfacher auszuhöhlen als das ohne Corona der Fall ist.

Welche wären das denn bitte?

Stichwort:
- zusammenführen und benutzen von biometrischen daten, die überhaupt nicht notwendig sind.
- Erlasse zu schwammig zu formulieren, dass die danach auch auf unbegrenzte Zeit laufen können / werden, obwohl sie ganz klar gegen das Grundgesetz verstoßen!

Bitte Aluhut absetzen, danke

[Martina]

CyrusField und @Hobbypilger

Danke!

[Uti]

Ich kann die Ausführungen von Monoeagle durchaus nachvollziehen.

Und das ist auch GUT so!

Gut worauf bezogen?

Mich hatte der Satz "und das ist auch gut so" auch etwas nachdenklich gemacht. Für mich kann die Einschränkung der Grundrechte vielleicht notwendig, aber niemals gut sein.

Bezogen auf das zusammenführen biometrischer Daten, kann ich persönlich bei der Corona App zwar nicht beurteilen, habe aber einen Artikel gelesen, dass einige Partner bei der Entwicklung aufgrund Bedenken in diesem Zusammenhang bereits abgesprungen sind. Wie gesagt kann ich das nicht beurteilen, Vorsicht scheint mir aber nicht vollkommen unangebracht.
Zudem sehe ich es auch so, dass in der Vergangenheit entsprechende gesetzliche Regelungen schon teilweise in Krisensituationen (versucht) wurden durchzusetzen. Ja, natürlich gibt es Gerichte, die diese Verordnungen und Gesetze überprüfen, in manchen Fällen aber schon traurig, dass erst das Verfassungsgericht urteilen muss, um festzustellen, dass diese teilweise gegen die Verfassung verstoßen.

Bitte Aluhut absetzen, danke

Hier möchte ich jetzt mal in den Moderatorenmodus schalten und bitten Meinungen ohne solch persönlichen Angriffe zu formulieren.

[Monoeagle]

Mehr als diesen einen Post werde ich hierzu nicht schreiben, da das hier im Thread eh bereits Offtopic ist.
Vielleicht spendiert unser Admin uns eine "HutSection" wohin das alles verschoben werden kann. *gg*
Oder Ich antworte auf PNs.


Liebe Martina,
Hallo CyrusField, Hallo Hobbypilger,

--
Hier mal ein kurzer Abriss:
Ich bin in der Sicherheitsbranche tätig und habe täglich mit Daten und Verfahren zu tun, an denen Sicherheitsbehörden beteiligt sind. In allen hierbei betroffenen Bereichen zeigt die Tendenz was Datenbedarfe angeht steil nach oben. Jetzt in der Corona-Zeit verstärkt. Den meisten Beteiligten Behörden ist es lieb und teuer das der Detailgrad an Information für die Masse verständlicherweise so gering wie möglich ist. Deshalb gibt es halt entsprechende Verträge, neben einer Ü3 um überhaupt in den Bereichen arbeiten zu dürfen.

Nehmen wir mal die Polizei:
https://digitalcourage.de/polizeigesetze
https://polizeigesetze-stoppen.de <-- mal eine kleine Auflistung was sich so an der Front der Polizeibefugnisse der einzelnen Bundesländer der letzten Jahre so tummelt und was noch kommt

Warum rüstet die Polizei weiter auf und ist das notwendig?
M.M.n. ist es nicht notwendig und sogar gefährlich:
Die Statistiken von BKA und den Landesbehörden sind öffentlich einsehbar, sind im Schnitt seit Jahren(bis 2000 zurück) mit leichtem Gefälle unterwegs, also einem Rückgang der Straftaten! Nur die Zusammensetzung der Delikte variiert.

Warum wird dann aufgerüstet?
Weil permanent mit der Angst gespielt wird. Angst mag ein Mittel sein um Entscheidungen zu beeinflussen, allerdings m.M.n. kein guter Ratgeber für langfristige Entscheidungen. Gesetze werden von vielen auch nicht kritisch hinterfragt, weil oft das "Argument" kommt, "ich habe ja nix zu verbergen", "mich betrifft es nicht" oder "es tut mir ja nicht weh". Wenn der Frosch erstmal im kochenden Wasser sitzt, springt er auch nicht mehr weg.

Wann werden gerne Gesetze zu Verschärfungen durch den Bundestag/Bundesrat gejagt?
>>>prädestiniert dafür sind Großveranstaltungen und Krisen<<<

Jetzt haben wir Corona:
Nehmen wir mal die App als Beispiel:
Wie das Thema App angegangen wird ist auch so ein kleiner IT BER, immer schön alle Daten zentral einsammeln.
Ein Buzz Wort jagt das nächste. Wer ebenfalls aus der Ingenieursrichtung kommt oder sich so mit technischen Themen auseinandersetzt der findet einiges an Futter im Fefe Blog. Wenn Palantir(Hersteller für Schnüffelsoftware und Analyse Spezilist für große Datenmengen), jetzt auch noch in dem Bereich mitmischt, dem sei gesagt die Wissen wie man Daten verwertet.

Mittendrin auch ein paar gute Ansätze, die allerdings in den letzten 2 Wochen aus den politischen Papieren verschwunden sind. Die Teams haben sich dann aufgelöst und schon ist eine zentralistische Datensammlung der Heilsbringer. Obwohl die Liste der offenen Fragen ewig lang ist und wo ich die Daten hinpacke nicht das wichtigste Kriterium ist.

Ich bin da gespannt auf die Umsetzung, *Entwicklerbrille aufsetz*.

Die Frage die eh noch offen ist UND vor der App kommen muss lautet:
Wann Rücken RKI & Co mit den Informationen raus, was denn nun die größten Verbreitungswege sind?
Da Covid-19 meldepflichtig ist und auch da Daten erhoben werden, muss solch eine Information daraus ableitbar sein.

--
Gehen wir mal in die Politik:
Wie lautet doch gleich der Eid unserer Obrigkeit:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

--
Wenn ich mir so anschaue wie die letzten Legislaturperioden so gelaufen sind, nicht nur im Bezug auf die Polizeibefugnisse, da müssen die Rosa Brillengläser schon sehr dick sein, das man davon nichts sieht.

- Steuerthematik und wer sie im Land bezahlt und wer nicht
- Mittelstand wird seit Jahren rückgebaut, hierzu zählt der große Teil der Steuerzahler die den Laden am Laufen halten
- Niedriglohn wird im Gegenzug ausgebaut, die neue Sklavenschicht
- Lobbyregister --> fehlanzeige
- der Bildungssektor zeigt auch eher nach unten als nach oben, aber eine dumme Masse regiert sich leichter
- weiterhin permanentes Gewinne privatisieren und Schulden vergesellschaften
- die immernoch starke Drehtürpolitik

hmm, wie lautete es im Eid "....Schaden von ihm wenden..."

Dann könnte man noch aufhören nicht alles systemrelevant zu deklarieren, sondern auch mal eine Großbank Bankrott
gehen zu lassen.

Lohnt es sich am politischen Prozess zu beteiligen, selbstverständlich, nur irgendwann ist die Luft bei einem
raus. Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zu letzt, von daher hoffe ich mal das sich genügend engagierte junge Leute finden, die den Karren wieder in die Spur zu bringen. Ich bin mit meinem Ehrenamt und meiner Arbeit immernoch zu 150% ausgelastet und wollte in 1 Woche raus aus der Tretmühle.

--
@CyrusField:
Ja es gibt Wege innerhalb der Demokratie entstandene Gesetze zu kippen, nur muss es denn immer erst bis zum Bundesverfassungsgerichts gehen? Versuche mal über das Informationsfreiheitsgesetz, den dir gesetzlich zustehenden Zugang zu amtlichen informationen gegenüber Bundesbehörden und sonstiges Organen einzufordern. Das scheitert bei brisanten Themen ganz fix, an den Kostennoten und an der Ausfertigung der Unterlagen. Denn je Thema kann die Akte schonmal kräftig geschwärzt sein.

Mein Nebenkriegsschauplatz Nr 1 liegt primär im Bereich was sich so um Polizeibefugnisse dreht, aber auch ein ständiger Austausch zu allen möglichen Themen. z.B. Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Technik .... Interessiert in alle Richtungen.

Ansonsten bin ich stark im Ehrenamt eingespannt.

@Hobbypilger:
Mal ein kleinen Ausflug:
Die Benutzung eines Smartphones und all möglicher Apps(z.B. WA, FB) ist mittlerweile Normal, ohne das einer das Kleingedruckte wirklich liest. Es schmerzt auch nicht, wenn die Hersteller die Daten verwerten die in den Geschäftsbedingungen niedergeschrieben sind. In der Regel liest die AGBs kaum jemand. Von der mangelden Rechtswirksamkeit der AGBs mal abgesehen.
Die kleinen Rechner ermöglichen viel und versprechen ein WIN-WIN für beide Seiten.
Dem Nutzer den Komfort, der anderen Seite das was technisch und zur Zeit rechtlich möglich ist beim Abschöpfen von Daten. Profiling geht in allen Bereichen. Die Featureliste der Geräte wird auch immer länger.

Ein Entsperren über einen Fingerabdruck oder über ein Bild, beides sind biometrische Merkmale.
Ans Handy gekoppelte Fitnesstracker liefern dann noch gleich Puls und Standortdaten vom Joggen, Adressbücher, Telefonlisten liegen ja eh schon vor.

Wir wünschen uns alle das erhobene Daten lokal bleiben, aber die Realität ist eine andere.
Die Daten landen entweder in "gesicherten" lokalen Speichern oder auf den Servern der Konzerne.

Da Software und auch Hardware nie fehlerfrei sein wird, werden die Daten immer ihren Weg in die Hände finden die sie nicht haben sollen.

Trägt der Böse deine Daten weg, sagt der Konzern "Sorry" und das wars, keine Haftung(zumindestens sind in Deutschland auf zivilrechtlichem Weg die Aussichten aussichtslos, da keine Sammelklagen möglich)!
Bietet der Konzern Schnittstellen für Behörden an, können auch hierrüber Daten den Ort wechseln.

Aber nehmen wir mal ein Beispiel das jeden auch so treffen kann, z.B. ein Demogeschehen.

Gehst du jetzt an einer Demo(mit größeren Polizeiaufgebot) vorbei, ist es nicht unwahrscheinlich das dein Smartphone über eine stille SMS dem Sender erfasst wird. Auch davon bekommt der Nutzer nichts mit. IMSI Catcher sind ja mittlerweile für legal erklärt worden, auch wenn das schon ein paar Jahre länger zurückliegt. Sollte man in die Verlegenheit kommen, dann doch mal zum Mannschaftswagen zu dürfen, Fingerabdrücke waren gestern, heute sind schon Handflächen + Venenprofil möglich.

Anfangs April wollte man in NRW Drohnen zur Corona Kontrolle einsetzen --> gekippt. *Daumen hoch*

--
Ich mach mal Cut, als ADHS'ler mit Autismuskomponente, neige ich dazu Bandwürmer zu produzieren. *g*

Was ich immer nur aufzuzeigen versuche bei der schönen neuen Technikwelt und technischen Möglichkeiten ist:
Wo ein Trog steht da kommen die Schweine!

Und bei aller Liebe zum Sicherheitsdenken, da gibt es noch ein schönes sinngemäßes Zitat:
Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, verliert beides.

So genug schwarze Gedanken ausgemalt. =)
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
!!Wenn die Zeit nächstes Jahr ran ist, ab auf die Caminos!!
In dem Sinne.


PS:
Und wenn mir die ganze Technik irgendwann reicht, mache ich was mit Holz. =)

[Hobbypilger]

Hallo Monoeagle,

du hast jetzt sehr ausführlich deine Meinung und deine Befürchtungen beschrieben. Danke.

In deinem Vorpost schriebst du Nachfolgendes:

Nur wer sich die "Nebenkriegsschauplätze" anschaut wird feststellen das solch eine Krise die perfekte Gelegenheit sind die Grundrechte an anderer Stelle noch weiter und einfacher auszuhöhlen als das ohne Corona der Fall ist.

Stichwort:
- zusammenführen und benutzen von biometrischen daten, die überhaupt nicht notwendig sind.
- Erlasse zu schwammig zu formulieren, dass die danach auch auf unbegrenzte Zeit laufen können / werden, obwohl sie ganz klar gegen das Grundgesetz verstoßen!

Meine Frage an dich war wo konkret gegen unseren Willen oder ohne unser Einverständnis, Daten durch den Staat in 2020, also der Corona Krise, gesammelt wurden oder werden.

Gerade in der augenblicklichen Situation halte ich es für kontraproduktiv einen Verdacht, du nennst es Gelegenheit, ohne Fakten zu äußern.

Wir leben zum Glück in einer Demokratie und sowohl Opposition und spätestens das Verfassungsgericht werden Angriffe auf das Grundgesetz hoffentlich stoppen.

Wir leben 2020, wer ein Smartphone nutzt solle wissen welche Apps er benutzt und das es keinen totalen Schutz vor Datenraub gibt, völlig unabhängig von deinem Vorbehalt gegenüber der Regierung.

Welche Meinung hast du von unserem Staat, wenn du schreibst, dass in dieser Krise noch weitere Grundrechte auszuhöhlen sind? Ich sehe vieles in der Politik auch skeptisch, doch ausgehöhlte Grundrechten sind mir nicht bekannt.

Welche Grundrechte wurden deiner Meinung nach in der Vergangenheit in der BRD ausgehöhlt?

Ciao
Detlef

[Uti]

So, ein passender inhaltlicher Titel für das Thema fällt mir leider nicht ein. Auf Wunsch habe ich nun einen Teil der Diskussion aus dem Wer Wann Wo Thread hierher verschoben, damit bei Bedarf weiter diskutiert werden kann

[CyrusField]

Danke @Uti für das Anlegen des neuen Themas.

@Monoeagle: Danke auch Dir, dass Du ausführlich und mit Argumenten hinterlegt, geantwortet hast. Ist heutzutage ja auch nicht selbstverständlich

Ich glaube, das ist eines dieser Themen, bei denen man 15 Meinungen bekommen, wenn man 10 Experten zu rate zieht. Ist bei den Virologen ja z.Zt. nicht anders. Man könnte ewig diskutieren, ohne auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.

Ich wage zu behaupten, dass wahrscheinlich keine einzige Behörde über die notwendige Expertise verfügt, das extrem komplexe Thema Datenschutz - und vor allem: wie sichere ich den Datenschutz - überhaupt sinnvoll und umfassend beurteilen zu können. Daher sind sie gezwungen, mit externen Partnern zusammen zu arbeiten. Das ist ja so weit auch in Ordnung - wenn die Behörden für *jedes* übergreifende Thema Experten anstellen würden, würden wahrscheinlich 80% der Leute für den Staat arbeiten müssen. Aber auch mit externer Fachberatung bleiben viele Dinge unberücksichtigt oder fallen aus Zeitdruck unter den Tisch. Zu viel kosten darf es natürlich auch nicht. Oft kommt da ein "gut gemeint ist nicht gut gemacht" heraus. Das soll aber keine Entschuldigung sein.

Aber gerade das Beispiel der Corona-App zeigt meiner Meinung nach, dass die Kontrollmechanismen durchaus funktionieren. Ansonsten wäre die Kritik an Pepp-PT gar nicht erst aufgekommen bzw. es wären einige Partner eben aus Sorge um den Datenschutz nicht abgesprungen.
Anders sieht es bei der App des RKI aus, die auf den Fitness-Trackern u.ä. installiert werden kann. Die Dinger sind ohnehin ein schwarzes Loch für Daten. Weiß der Himmel, was die Hersteller - auf deren Servern die gesammelten Daten ja für gewöhnlich liegen - damit alles anstellen. Da ist der Wunsch des RKI, diese schon vorhandenen Daten für die Eindämmung einer Epidemie zu nutzen ja eigentlich eher naheliegend.

Aber in beiden Fällen ist das Nutzen einer solchen App freiwillig, niemand wird gezwungen. Sicher, niemand liest sich die seitenlangen AGB durch. Aber *eigentlich* sollte dem mündigen Bürger auch klar sein, welche Rechte an seinen Daten er z.B: an Facebook abtritt, sobald er etwas postet. Aber dann dürfte man z.B. auch kein WhatsApp mehr nutzen. Die Leute tun es aber trotzdem, aus reiner Bequemlichkeit.

Langer Rede, kurzer Sinn:
Ich gebe Dir völlig recht, dass vermieden werden muss, unter dem Gesichtspunkt einer guten Sache eine Datenkrake zu entwerfen. Daher ist die gesellschaftliche Diskussion dazu richtig und wichtig. Dass aber verschiedene Institutionen Kritik und Verbesserungsvorschläge äußern dürfen - und hoffentlich dann auch gehört werden - zeigt meiner Meinung nach, dass unser System funktioniert.


Beim Thema Polizei bin ich allerdings so gar nicht Deiner Meinung. Ich sehe es durchaus als notwendig an, dass die Polizei aufrüstet. Ja, richtig, die "klassischen" Straftaten wie Einbruch, Diebstahl usw. sind rückläufig. Aber dafür haben sich in den letzten 15 Jahren völlig neue "Geschäftsfelder" für die Kriminellen eröffnet, die es ohne Digitalisierung nicht gäbe. Phishing, Cyberkriminalität generell, Telefonbetrug ohne Rückverfolgungsmöglichkeit Dank IP-Telefonie. Kriminelle halten auch keine konspirativen Treffen mehr ab, sondern chatten verschlüsselt. Darknet.
Um Verbrechen verhindern zu können und um Strafverfolgung ermöglichen zu können, braucht die Polizei natürlich neue Mittel. Wie umfangreich diese sein müssen, kann und will ich allerdings nicht beurteilen. Tut man gar nichts, öffnet man Tür und Tor.

Jeder, der digital unterwegs ist, hinterlässt Spuren. Aber mir ist keine Lösung bekannt, nur die Daten von Kriminellen oder "Gefährdern" zu erfassen. Wie will man das aussortieren? Selbst wenn es konkrete Hinweise gibt, wird sich nicht vermeiden lassen, dass dann auch Daten Unschuldiger erfasst werden. Natürlich sind das *meine* Daten und es geht niemanden etwas an, was ich - solange mich gesetzeskonform verhalte - tue. Ich sehe auch die generelle Vorratsdatenspeicherung als extrem kritisch. Vom Standpunkt der Strafverfolgungsbehörden aus gesehen ist das aber doch oberflächlich gesehen erst einmal logisch, schließlich haben die, so wie jeder andere auch, ein gesteigertes Interesse daran, sich die Arbeit zu erleichtern. aber hier geht es um Verhältnismäßigkeit - und gerade da haben Gerichte des öfteren schon geurteilt, dass diese Datenerfassung nur bei konkretem Verdachtsfall und in sehr eingeschränktem Rahmen zulässig ist.

100%ige Zustimmung, Angst ist ein schlechter Ratgeber. Aber wir würdest z.B. *DU* es anders tun wollen? Wer ist in der Lage - auch und gerade die Politiker sind es nicht und können es auch nicht sein - diese riesigen Themengebiete so umfassend bewerten zu können, dass allen und jedem gerecht wird? Ich halte das für unmöglich. Dazu kommt noch, dass in Wahlkämpfen viel populistisches vom Stapel gelassen wird bzw. das einige Parteien das Geschäft mit Populismus und Angst zur Tagesordnung erhoben haben.


Dass gerade Krisenzeiten als Grund für die Verschärfung von Gesetzen dienen, ist meines Erachtens nicht kritikwürdig. Wäre die Gesellschaft, wäre jeder einzelne immer und überall auf alles vorbereitet, wäre das natürlich toll. aber es ist utopisch. Wüsste man, was auf einen zukommt, wäre man ohnehin vorbereitet und es gäbe ggf. gar keine Krise. Aber so kann man leider nur reagieren, statt proaktiv zu agieren. Dass dann über das Ziel hinaus geschossen wird sollte nicht überraschen. Aber auch hier: Zumindest der deutsche Rechtsstaat funktioniert insoweit, als dass vieles (das meiste?) im Nachgang von den Gerichten wieder kassiert wird.

Was Deine Punkte bzgl. der Themen aus den letzten Legislaturperioden angeht, das lasse ich offen. Da sind mir einige zu arg populistische Schlagwörter dabei.

"Kannst Du schon so machen, aber dann isses halt scheiße" gilt aber generell für alle diese Themen. Dabei gibt es aber auch definitiv nicht nur schwarz oder weiß, sondern alle möglichen Grautöne. Wichtig ist, dass es immer und überall Menschen gibt, die *konstruktive* Kritik äußern. Sich mit einer Flasche Bier an den Straßenrand zu stellen und "Volksverräter" zu gröhlen, ist für mich z.B keine sonderlich konstruktive, sachliche Kritik...

[Fred]

GOOD MORNING VIRONAM!

Mario

[Matten]

GOOD MORNING VIRONAM!

Mario

Der gefällt mir

Hast Du such so einen geilen Soundtrack wie der aus dem Film, auf den Du anspielst?